Bürger am langen Hebel
für globale Vernunft
 

Hintergrund

Warum sind Regierungen und politische Parteien nicht mehr in der Lage, unsere existentiellen Probleme zu lösen, nämlich die sich zunehmend auftürmenden globalen Probleme?

"Die Frage heute ist, wie man die Menschheit überreden kann, in ihr eigenes Überleben einzuwilligen."

Nach wie vor muss diese Frage von Bertrand Russel als unbeantwortet gelten. 

Hier möchten wir erläutern, inwiefern Simpol ein effektives Mittel zur Meisterung unserer globalen Herausforderungen bietet.

Was hält Regierungen davon ab, globale Probleme zu lösen?


Wir neigen dazu, ganz selbstverständlich davon auszugehen, dass Politiker und Regierungen die Macht haben bzw. hätten, viele der heutigen Menschheitsprobleme zu lösen, wenn sie nur wollten – Probleme wie Klimawandel, Armut, Erschöpfung der natürlichen Ressourcen.

Lösungsvorschläge existieren in vielfältiger Form: Steuern, Regulierungen, ein Wechsel zu neuen, umweltfreundlichen Technologien.

Alles, was fehle, so wird gesagt, sei der politische Wille, diese Lösungen auch umzusetzen.  

Warum also setzen Politiker und Regierungen diese Lösungen nicht um?


Das Hindernis liegt darin, dass die vorliegenden Lösungen unvermeidlich mit höheren Kosten für die Wirtschaft verbunden sind. Höhere Steuern oder stärkere Regulierungen würden ihre Profitabilität senken. Deshalb traut sich keine Regierung, den Anfang zu machen und solche Lösungen im Alleingang einzuführen. Sie haben Angst, dass Unternehmen und Investoren einfach in Länder mit niedrigeren Steuern, weicheren Bestimmungen und damit niedrigeren Kosten ausweichen würden – mit ihrem gesamten Unternehmenssitz oder in der Wahl ihrer Zulieferer.

Die Umsetzung von Lösungen für globale Probleme würde also eine einzelne Nation im globalen Wettbewerb der Nationen ins Hintertreffen geraten lassen. Da alle Länder mit der globalen Wirtschaft verwoben sind, leiden sie alle unter derselben lähmenden Angst um ihre Wettbewerbsfähigkeit.

“Die schlichte Wahrheit über die Klimapolitik ist, dass kein Land bereit sein wird, seine Wirtschaft zu opfern, um dieser Herausforderung gerecht zu werden”. [Früherer Premierminister Tony Blair; The Guardian 03.11.05]

Es ist sogar noch schlimmer: häufig senken die Länder ihre Sozial- und Umweltstandards und entwickeln wirtschaftsfreundliche Gesetze, um die wirtschaftliche Attraktivität ihres Landes für Unternehmen und Investoren zu erhöhen oder zu erhalten. Ihre Absicht hierbei ist, Investitionen anzuziehen und damit Jobs zu generieren – und für eine Weile funktioniert dies auch. Natürlich nur, bis die konkurrierenden Nationen nachziehen und dieselben ökonomischen ‘Geschenke’ verteilen.

Das ist der Grund dafür, dass sich nichts ändert - außer, dass die Probleme immer größer werden.

Es ist ein Teufelskreislauf, in dem sämtliche Nationen gefangen sind; ein gefährliches Spiel, das keine Nation gewinnen kann, sondern in dem am Ende alle Verlierer sind.

Ist also Unternehmenslenkern und globalen Investoren die Schuld zu geben?


Wenn Politiker die Opfer eines Teufelskreislaufes sind, der von der freien Beweglichkeit des Kapitals angetrieben wird, dann ist dies offensichtlich der Fehler der Investoren oder Vorstände?

Dies ist ein verbreiteter Irrtum. Doch auch die Konzernvorstände und Investment-Manager sind durch den Wettbewerb gezwungen, die profitabelsten Optionen und Gelegenheiten zu nutzen. Das bedeutet häufig, soziale und umweltbezogene Gesichtspunkte opfern zu müssen.  

Ein Unternehmen, das nicht seinen Profit maximiert, wird gegenüber seinen konsequenteren Konkurrenten verlieren. Wie Manager häufig sagen: “Wenn wir es nicht machen, macht es die Konkurrenz!”. Dasselbe gilt für die globalen Investoren, die nach ihren Gewinnen beurteilt werden, die sie für ihre Kunden erwirtschaften.

Investoren und Unternehmensführer sind sich der globalen Probleme der Menschheit im Allgemeinen nicht weniger bewusst als der Rest der Gesellschaft. Aber sie sind genauso wie die Politiker gefangen im Teufelskreislauf des destruktiven Wettbewerbs, aus dem es für sie keinen Ausweg gibt.  

Wenn wir es in dieser Weise betrachten erkennen wir, dass Klimawandel, Energiekrise und unsere vielen anderen globalen Bedrohungen gar nicht das Kernproblem sind. Weil das Hindernis, an dem alle Lösungsanstrengungen scheitern, stets dasselbe ist: der Teufelskreislauf des destruktiven Wettbewerbs, in dem die Nationen gefangen sind und dem sie nicht entkommen können.

Klimawandel und so weiter sind, so gesehen, also nicht das wirkliche Problem.

Das wirkliche Problem ist ein Mangel an globaler internationaler Zusammenarbeit!

Warum fühle ich mich in dieser Situation so machtlos und warum ist meine Wahl-Stimme scheinbar so bedeutungslos geworden?


Destruktiver Wettbewerb zwischen Nationen, verursacht durch die freie Beweglichkeit des Kapitals und der Unternehmen, hat eine wichtige Auswirkung auf Politik. Das liegt daran, dass jede Partei, die in eine Regierungsverantwortung kommt, keine andere Wahl hat als die nationale Wettbewerbsfähigkeit, die Attraktivität für globale Investoren und Unternehmen, aufrecht zu erhalten. 

Sogar grüne Parteien sind so gezwungen, ihre Überzeugungen über Bord zu werfen oder tiefgreifend zu verwässern, sobald sie an Regierungen beteiligt sind, um die Flucht von Kapital, Unternehmen und Investoren in andere Länder zu vermeiden.

Das ist der Grund, weshalb alle Parteien am Ende weitgehend dieselbe Markt- und Wirtschaftsfreundliche Politik umsetzen, sobald sie einmal regieren. Und aus diesem Grund macht es nur noch so einen geringen Unterschied, wem man seine Stimme gibt.

Von den Politikern und Regierungen zu erwarten, unsere wesentlichsten Herausforderungen zu bewältigen, wird zunehmend sinnlos. Und das ist letztlich auch ein zentraler Grund, weshalb immer mehr Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben, dass ihre Wahlentscheidung fortschreitend an Bedeutung verliert und weshalb sogar immer mehr Menschen ganz darauf verzichten, ihr demokratisches Wahlrecht zu nutzen.

Um unsere globalen Probleme zu lösen, müssen Bürgerinnen und Bürger auf der ganzen Welt ihre Politiker aus dem destruktiven internationalen Wettbewerb befreien und sie antreiben, in eine fruchtbare globale Zusammenarbeit einzutreten. Die Simultan-Politik ist ein Weg – vielleicht der einzige Weg – auf dem Bürgerinnen und Bürger dies bewerkstelligen können.

Im Gegensatz zu unserem Eindruck, dass unsere Stimme bedeutungslos geworden ist, bietet die Simultanpolitik Bürgerinnen und Bürgern einen Weg, ihre Stimme auf eine wirksamere Weise einzusetzen, als sie es jemals für möglich gehalten hätten.


Unterzeichnen Sie Simpol deshalb jetzt und werden Sie damit Teil des gemeinsamen Weges zu globalen Lösungen!

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